Startseite Bundeswehr

Sie sind hier: Startseite > Aktuelles > Einsätze und Manöver > Mittelmeer (EU-Einsatz) > Hintergrund 

Überblick und Hintergrund zum Einsatz im Mittelmeer

Tausende Flüchtlinge versuchen, von Nordafrika aus über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Oft in seeuntauglichen Booten unterwegs, haben Unzählige dabei den Tod gefunden. Die EU will diese Tragödie beenden.

Ein italienisches Schiff nimmt Schiffbrüchige auf.
Gerettet – doch vor einer ungewissen Zukunft: Ein italienisches Schiff nimmt Schiffbrüchige auf. (Quelle: dpa / Lupi)Größere Abbildung anzeigen

Wegen des Anstiegs der Flüchtlingsströme von Afrika nach Europa und aufgrund der humanitären Situation von Schiffbrüchigen im Mittelmeer hat die Europäische Union beim Sondergipfel der Europäischen Staats- und Regierungschefs vom 23. April beschlossen, alles zu unternehmen, um den Verlust weiterer Menschenleben auf See zu verhindern und gemeinsam mit Herkunfts- und Transitländern den Ursachen von Migration zu begegnen.

Der Europäische Rat verpflichtete sich, die Präsenz auf See zu verstärken und im Einklang mit dem Völkerrecht gegen Schlepper vorzugehen. Seit dem 7. Mai waren mit der Fregatte Hessen und dem Einsatzgruppenversorger Berlin zunächst zwei Schiffe der Deutschen Marine im rein nationalen Auftrag an der Seenotrettung im Mittelmeer beteiligt. Zwischen dem 7. Mai und dem 30. Juni 2015 haben deren Besatzungen 5.673 Menschen aus Seenot gerettet und sicher an Land gebracht.

Das Mandat

Der Rat der Europäischen Union für Auswärtige Angelegenheiten bekräftigte am 18. Mai, durch Schleuserkriminalität verursachte Tragödien und den Verlust von Menschenleben im Mittelmeer verhindern zu wollen. Die Außen- und Verteidigungsminister beschlossen, in drei Phasen gegen Schleuserkriminalität vorzugehen und hierzu die Operation European Union Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED) einzurichten.

In der ersten Phase der EUNAVFOR MED stehen Aufklärung und Informationsgewinnung über die Netzwerke von Schleusern im Vordergrund. Für die zweite und dritte Phase sind eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen oder die Zustimmung des betroffenen Staates erforderlich.

Grundsätzlich sieht der Operationsplan vor, in einer zweiten Phase die Boote von Schleppern zu suchen, aufzubringen und zu beschlagnahmen. In der dritten Phase sollen alle notwendigen Maßnahmen gegen Boote und Einrichtungen ergriffen werden, die von Schleppern genutzt werden – auch auf fremdem Territorium. Der Rat der Europäischen Union entscheidet, ob die Mission in diese Phasen übergehen soll.

Am 22. Juni billigte der Rat der Europäischen Union in Luxemburg den Operationsplan und legte zugleich den Beginn der Phase 1 der Operation EUNAVFOR MED fest.

Etwa so groß wie Deutschland ist das Einsatzgebiet der maritimen EU-Mission, an der sich auch die Bundeswehr beteiligt.
Etwa so groß wie Deutschland ist das Einsatzgebiet der maritimen EU-Mission (Quelle: 2015 Bundeswehr)Größere Abbildung anzeigen

Der Auftrag

Die Schiffe der EUNAVFOR MED werden im Seegebiet zwischen der italienischen und libyschen Küste, außerhalb der libyschen Hoheitsgewässer, eingesetzt. Sie sollen Informationen über die kriminellen Netzwerke der Schleuser sammeln. Die Größe des Seegebiets entspricht in etwa der Fläche Deutschlands.

Die Aufgabe der Seenotrettung bleibt weiterhin bestehen. Sie ist die Pflicht eines jeden Seefahrers nach dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen und dem Übereinkommen zum Schutz menschlichen Lebens auf See.

Die Truppensteller

Außer Deutschland beteiligen sich weitere europäische Nationen an dem Einsatz. Ein italienischer Admiral führt das Operations-Hauptquartier der EUNAVFOR MED in Rom. Neben Schiffen werden auch U-Boote, Flugzeuge, Helikopter und Drohnen eingesetzt.

Im Seegebiet befinden sich weitere Schiffe und Boote, um Menschen in Seenot zu helfen. Dabei handelt es sich um Schiffe im nationalen Auftrag, um solche, die an der EU-Grenzschutzmission Triton teilnehmen und um Schiffe von privaten Initiativen und Nichtregierungsorganisationen.

Eine effektive Seenotrettung bedarf einer koordinierenden Stelle. Für das Einsatzgebiet übernimmt diese Aufgabe die italienische Seenotleitstelle, das Maritime Rescue Coordination Centre (MRCC) in Rom. Hier werden Lageinformationen zusammengeführt, beispielsweise die Positionen von Schiffen, deren Rettungskapazitäten und Seeausdauer. Die Seenotleitstelle erteilt dann die Aufträge zur Hilfeleistung an die Schiffe im Seegebiet.

Stand: Dezember 2017

Seit Beginn der Beteiligung deutscher Schiffe an der Seenotrettung Mittelmeer am 7. Mai 2015 retteten deutsche Marinesoldaten 22.131 Menschen aus Seenot.

Unstrittig ist aber, dass nur ein umfassender europäischer Gesamtansatz das Flüchtlingsdrama im Mittelmeer beenden kann. Entscheidend wird dafür die Bekämpfung der Ursachen von Flucht und Migration sein.


  • Weitere Informationen

Fußzeile

nach oben

Stand vom: 16.02.18 | Autor: 


http://www.marine.de/portal/poc/marine?uri=ci%3Abw.mar.aktuelle.einsatze.mittelmeer.hintergrund